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Jahreskonferenz der politischen Abteilung IV
Aufstände in der arabischen Welt: zwischen Hoffen und Bangen
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Aufstände in der arabischen Welt
![Jubelnde Menge in Ägypten nach dem Sturz von Hosni Mubarak am 11.Februar 2011. [© Keystone]](/eda/de/home/recent/dossie/arab.-ContentPar-0004-Image.ContentParimage.0.1.gif)
Was im Dezember 2010 in Tunesien mit der verzweifelten Selbstverbrennung eines jungen Mannes begann, weitete sich in zahlreichen Ländern Nordafrikas und des Nahen Ostens zu einem Flächenbrand aus: Der Ruf nach Demokratie, Menschenwürde und Zukunftsperspektiven wurde laut und brachte vielerorts die bestehenden politischen Strukturen ins Wanken oder sogar zu Fall. Mit ihrer Nordafrika-Strategie bemüht sich die Schweiz, die Transition im arabischen Raum zu unterstützen.
Die Aufstände, die massgeblich von der Jugend ausgingen, liessen die Machthaber erzittern, abdanken oder zum Mittel der gewaltsamen Unterdrückung greifen. Die Schweiz ergriff angesichts der Umwälzungen in der arabischen Welt verschiedene Massnahmen.
Sperrung von Vermögenswerten
So ordnete der Bundesrat unverzüglich die Blockierung von Vermögenswerten von zahlreichen politisch exponierten Personen an, darunter Staatschefs, Minister, hohe Beamte und deren Umfeld. Die Schweiz unterstützt die neuen Regierungen aktiv bei ihrem Bestreben, die blockierten Vermögenswerte zurückzuerhalten. Sie organisiert regelmässig internationale Tagungen für Fachleute, die sich mit Rechtshilfe und der Rückgabe von unrechtmässig erworbenen Geldern befassen. Mehreren Staaten gewährt sie Rechtshilfe.
Humanitäre Hilfe
Im Zusammenhang mit der Krise in Libyen leistete der Bund zudem humanitäre Hilfe in Tunesien und Ägypten zugunsten der aus Libyen geflüchteten Personen sowie an besonders exponierte Bevölkerungsgruppen in Libyen selbst.
Drei Prioritäten
Ausserdem entschied der Bundesrat sehr rasch, dass die Schweiz ihr Engagement in Nordafrika substanziell verstärken soll, um möglichst gute Voraussetzungen für eine erfolgreiche Transition zu schaffen. Diese sogenannte Nordafrika-Strategie setzt drei inhaltliche Schwerpunkte:
- Der erste ist die Unterstützung der demokratischen Transition und der Menschenrechte, beispielsweise durch die Förderung von Rechtsstaat, Wahlen und Reformen (namentlich im Sicherheits- und Justizbereich) sowie Zivilgesellschaft und Medien.
- Zweiter Schwerpunkt sind die Wirtschaftsförderung und die Schaffung von Arbeitsplätzen.
- Der dritte Bereich sind der Schutz besonders exponierter Bevölkerungsgruppen sowie die Migration.
In Ägypten und Tunesien haben inzwischen Wahlen stattgefunden. Die Transition wird jedoch noch lange nicht abgeschlossen sein; damit werden auch die Bemühungen der Schweiz bis mindestens 2016 weitergehen.
- Schweizer Engagement von unbewaffneten Militärbeobachtern in Syrien
Medienmitteilung, 04.05.2012 - Schweiz beteiligt sich an Vorausdetachement für UNO-Mission in Syrien
Medienmitteilung, 18.04.2012 - Verhandlungen mit Tunesien abgeschlossen
Medienmitteilung, 28.03.2012 - Ein Jahr Schweizer Engagement in Nordafrika
Medienmitteilung, 07.03.2012 - Interview mit dem Delegierten für Humanitäre Hilfe Manuel Bessler zur Syrien Konferenz in Tunis
Tagesanzeiger.ch/Newsnet, 25.02.2012 - Schweiz organisiert humanitäres Briefing über die Lage in Syrien
Stellungnahme, 23.02.2012 - Arabischer Frühling und Rückgabe unrechtmässig erworbener Vermögenswerte: Fachtagung in Lausanne
Medienmitteilung, 24.01.2012 - Gewalt in Ägypten
Stellungnahme, 21.11.2011 - Tod von Oberst Muammar Gaddafi
Stellungnahme, 20.10.2011 - Aufbruch in der arabischen Welt- Wendepunkt auch für Europa und die Schweiz
Medienmitteilung, 18.10.2011 - Ausweitung der Sanktionen gegenüber Syrien
Medienmitteilung, 30.09.2011 - Neuer Botschafter der Schweiz in Libyen
Medienmitteilung, 29.09.2011 - Treffen der EU-Tunesien Task Force in Tunis
Medienmitteilung, 27.09.2011 - Verschärfung der Sanktionen gegenüber Syrien
Medienmitteilung, 23.09.2011 - Rede der Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey anlässlich einer hochrangigen Tagung über Libyen
New York, 20.09.2011 (fr, en) - Rede der Bundespräsidentin anlässlich der internationalen Konferenz zu Libyen in Paris
01.09.2011 (fr) - Die Schweiz ruft zum Schutz der Zivilbevölkerung in Libyen auf
Medienmitteilung, 22.08.2011 - EDA ruft Schweizer Botschafter in Syrien zu Konsultationen nach Bern zurück
Medienmitteilung, 18.08.2011 - 17e Ausserordentliche Sitzung des Menschenrechtsrat: Erklärung der Schweiz betreffend Syrien
Genf, 22.08.2011 (fr)


