Bundesverwaltung admin.ch

Eidgenössisches Departement für
auswärtige Angelegenheiten

Servicenavigation

Sprache

Hauptnavigation

Weitere Informationen

Schnellsuche

Weitere FAQ

FAQ - Sperrung von Vermögenswerten im 2011 (pdf, 229 Kb)

Rückerstattung unrechtmässig erworbener (RuVG)

RuVG - Bundesgesetz (476 Kb, pdf)
RuVG - Botschaft (667 Kb, pdf)

Sie befinden sich hier:

FAQ: Das neue Gesetz über die Rückerstattung unrechtmässig erworbener Vermögenswerte (RuVG)

1. Was ist das Hauptziel dieses Gesetzes?

2. Seit wann verfolgt die Schweiz eine Politik der Rückerstattung von unrechtmässig erworbenen Vermögenswerten von politisch exponierten Personen (PEP)?

3. Welches sind die grössten Schwierigkeiten, die in den letzten Jahren im Zusammenhang mit der Rückerstattung auftraten?

4. Das RuVG ist ein subsidiäres Gesetz. Was bedeutet das konkret?

5. Wie werden die Gelder zurückerstattet?

6. Wie wirkt sich dieses Gesetz auf die Frage der Duvalier-Gelder aus?

7. Verfügt Jean-Claude Duvalier noch über Rechtsmittel, um die Einziehung der Gelder zu verhindern? Kann er Beschwerde einlegen?

8. Könnte die Rückkehr Jean-Claude Duvaliers nach Haiti Auswirkungen auf die Frage der in der Schweiz gesperrten Gelder haben?

9. Wieviel Zeit wird die Rückerstattung der Duvalier-Gelder erfordern, wenn das neue Gesetz zur Anwendung kommt? Auf welche Summe belaufen sich gegenwärtig die Duvalier-Gelder?

10. Könnte das Gesetz auch auf die Vermögenswerte Präsident Ben Alis und seines Umfelds angewandt werden?