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Verhaltenskodex

Am 9. November 2010 haben 58 private Sicherheitsunternehmen einen internationalen Verhaltenskodex («International Code of Conduct for Private Security Service Providers – ICoC») unterzeichnet. Darin haben sie sich verpflichtet, im Rahmen ihrer Tätigkeit die Menschenrechte zu achten und das humanitäre Völkerrecht einzuhalten. Die breit abgestützte Initiative für dieses Dokument – das erste seiner Art - wurde gemeinsam von der Schweiz, privaten Sicherheitsunternehmen sowie verschiedenen Branchenverbänden lanciert. Unterstützt wurde es zudem von Regierungskunden und humanitären sowie zivilgesellschaftlichen Organisationen.

Dieser Verhaltenskodex verpflichtet die unterzeichnenden Unternehmen, bei der Erfüllung von Sicherheitsaufgaben in Gebieten, in denen die Rechtsstaatlichkeit gefährdet ist, die Menschenrechte zu achten. Er verlangt auch, dass die Unternehmen alle geltenden Gesetze auf lokaler, regionaler und/oder nationaler Ebene einhalten. Der Kodex enthält wichtige Bestimmungen über den angemessenen Einsatz von Gewalt durch diese Unternehmen sowie ein Verbot bestimmter Aktivitäten, wie zum Beispiel der Anwendung von Gewalt ausser in Fällen von Notwehr, Folter, Diskriminierung und Menschenhandel. Gleichzeitig werden Managementrichtlinien definiert, die zur Einhaltung des Kodex durch das Personal von privaten Sicherheitsfirmen beitragen sollen, sowie Standards für die Rekrutierung und Weiterbildung. Dazu kommen Regeln für die unternehmensinterne Information und Kontrollmechanismen. Der Verhaltenskodex dient auch als Grundlage für die Entwicklung eines unabhängigen Mechanismus zur Steuerung und Überprüfung des Kodex. So sollen messbare Standards und ein Zertifizierungsverfahren eingeführt werden, damit Unternehmen bei der Umsetzung des Verhaltenskodex überwacht werden können.

Der Verhaltenskodex für private Sicherheitsunternehmen soll Grundsätze und Standards für die Branche aufstellen, die auf internationalen Menschenrechtsnormen und dem humanitären Völkerrecht beruhen, und Transparenz und Verantwortlichkeiten verbessern. Bis Februar 2012 haben über 300 Sicherheitsunternehmen den von der Branche unterstützten ICoC unterzeichnet, und es kommen immer noch mehr dazu.

 Medienmitteilung, 09.11.2010
http://www.icoc-psp.org/uploads/INTERNATIONAL_CODE_OF_CONDUCT_Final_with_Company_Names_-_GERMAN.pdf International Code of Conduct for Private Security Service Providers
 International Code of Conduct for Private Security Service Providers (pdf, 3619 Kb) (en)
 Fact Sheet ICoC (pdf, 108 Kb) (en)
http://www.icoc-psp.org/ ICoC (en)